Waltraud Riegler: Zehn Jahre Obfrau der HOSI Wien
Im März 2001 stellte Waltraud Riegler nach zehn Jahren ihre Funktion zur Verfügung und kandidierte auf der Generalversammlung nicht mehr als Obfrau. Für ihr Verdienste um den Verein wurde ihr die Ehrenmitgliedschaft verliehen. In den LN 2/2001 verfasste ich eine Würdigung ihrer Arbeit für den Verein (hier Text auch als PDF). Im November 2009 erhielt Waltraud das Bundes-Ehrenzeichen für hervorragende Leistungen in den Bereichen Toleranz und Menschenrechte (vgl. Aussendung).
§-209-Verfolgte: Asyl in Schweden
Auch nach Aufhebung der Maßnahmen der EU-14 gegen die österreichische Bundesregierung setzte die HOSI Wien ihr Lobbying gegen § 209 auf europäischer Ebene fort. Anfang 2001 wurde der schwedische EU-Ratsvorsitz, Schwedens Botschafterin in Wien und der Reichstag in Stockholm bemüht. Ich berichtete wieder aus erster Hand darüber in den LN 2/2001.
Kurts Kommentar LN 2/2001
Bilanz 30 Jahre nach Aufhebung des Totalverbots homosexueller Handlungen 1971: ÖVP und FPÖ haben sich seither keinen Millimeter bewegt – und wenn, dann höchstens rückwärts. Seit 1983 gibt es eine konservative rechte Mehrheit im Nationalrat. Seit 15 Jahren ist die ÖVP in der Bundesregierung. Für Lesben und Schwule in diesem Land sind es verlorene Jahre gewesen.
Sexuelle Orientierung im internationalen Menschenrechts-Schutzsystem
Für Teaching Human Rights – Informationen zur Menschenrechtsbildung habe ich im Frühjahr 2001 einen Beitrag zum Thema „Gleichstellung und Nichtdiskriminierung von Lesben und Schwulen – ein Menschenrecht“ verfasst.
Ein Jahr Widerstand
Ein Jahr Widerstand gegen Schwarz-Blau – and still going strong – auch bei Schnee und Kälte. Mit 20.000 anderen DemonstrantInnen durch die Mariahilfer Straße. Hier halte ich mit PETER KRSCHNE das Transparent der HOSI Wien, die zur Kundgebung mitaufgerufen hat (vgl. LN 2/2001, S. 20 f).FOTO: CHRISTIAN HÖGL
Gespräch mit schwedischer Botschafterin
Auf dem Höhepunkt des Kampfes gegen § 209 StGB organisiert die HOSI Wien verstärkt internationale Unterstützung. U. a. treffen CHRISTIAN HÖGL und ich Gabriella Lindholm, die schwedische Botschafterin in Wien. Im schwedischen Reichstag werden parlamentarische Anfragen an Außenministerin Anna Lindh (1957–2003) und die für Asylfragen zuständige Migrationsministerin Maj-Inger Klingvall gestellt (vgl. Aussendung der HOSI Wien vom selben Tag sowie LN 2/2001, S. 11 ff).FOTO: CHRISTIAN HÖGL
Spitzelaffäre: Jörg H. – die verkappte Supertunte?
Im Jahr 2000 wurden abermals zahllose Aufsätze und etliche Bücher über Jörg Haider publiziert, die sich zum Teil auch mit der Psyche des Kärntner Landeshauptmanns und dem massenpsychologischen Phänomen der Haider-Verehrung auseinandersetzten. Doch ein wesentlicher Aspekt blieb dabei immer ausgespart: seine (verkappte) Homosexualität und welche Auswirkungen sie auf sein Agieren hatte. Hier sprang ich zum Ausgleich mit diesem langen Bericht in den LN 1/2001 ein.
Bischofsouting in Straßburg: Beschwerden unzulässig
Im Oktober 2000 waren die von den vier von mir 1995 geouteten Bischöfen gegen mich angestrengten zivilrechtlichen Verfahren endgültig zu Ende. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärte meine Beschwerden gegen meine Verurteilungen durch die österreichischen Instanzen für unzulässig. In den LN 1/2001 ließ ich die Causa nochmals Revue passieren und übte heftige Kritik an der willkürlichen Rechtsprechung in Österreich.
Kurts Kommentar LN 1/2001
In diesem Kommentar nehme ich Bezug auf das Interview mit SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer in derselben LN-Ausgabe. Es ging um Koalitionsvarianten. Noch einmal spekuliere ich darüber: Hätte 1996 die SPÖ in Wien eine Ampelkoalition gemacht und drei Jahre lang gezeigt, dass eine solche durchaus regieren kann, wären möglicherweise auch die Nationalratswahlen 1999 anders ausgegangen.
Nach Nizza: Neues aus der Europäischen Union
2000 war das bis dahin erfolgreichste Jahr für die ILGA-Europa. Auf dem EU-Gipfel von Nizza wurde nicht nur die EU-Grundrechtecharta verabschiedet, sondern auch relevante Änderungen des EU-Vertrags (z. B. Artikel 7 und 13). Zudem wurde im September 2000 die EU-Richtlinie angenommen, die Österreichs Lesben und Schwulen Schutz vor Diskriminierung in der Arbeitswelt brachte, wie ich in den LN 1/2001 ausführlich berichtete.
Gespräch mit Alfred Gusenbauer
Gemeinsam mit CHRISTIAN HÖGL beim Interview mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Alfred Gusenbauer für die LAMBDA-Nachrichten (erscheint in der Ausgabe 1/2001, LN Special, S. IV f)
Signalwirkung am wichtigsten
In einem Beitrag in der STIMME von und für Minderheiten, der Zeitschrift der Initiative Minderheiten, Nr. 37 (IV/2000), ging ich auf die potentielle Bedeutung eines Antidiskriminierungsgesetzes für Lesben und Schwule ein, das schon damals ganz oben auf der Agenda der HOSI Wien stand.
Besuch bei den drei Weisen: Ein Erfolg für die Zivilgesellschaft – und die HOSI Wien
Um Österreich und seine 14 EU-Partner wieder aus den wegen der schwarz-blauen Regierung verhängten bilateralen Sanktionen herauszuführen, war ein Weisenrat eingesetzt worden, der auch NGO-VertreterInnen anhörte. Ich führte eine der beiden NGO-Delegationen an, wie ich ausführlich in den LN 4/2000 berichtete.
Weisheit oder Feigheit? Gehören Menschenrechtsverletzungen an Homosexuellen zu den gemeinsamen europäischen Werten?
In einem weiteren Beitrag in den LN 4/2000 berichtete ich über die Aufhebung der bilateralen EU-Maßnahmen der 14 EU-Partner gegen Österreich am 12. September 2000. Die Arbeit und der Bericht der drei Weisen dienten in der Tat bloß dazu, dass alle Beteiligten gesichtswahrend aus dieser Sache aussteigen konnten.
Europarat verabschiedet historische Entschließung – Österreich muß endlich handeln
Am 26. September 2000 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung des Europarats eine Resolution, in der die 41 Mitgliedsstaaten aufgefordert werden, gleiche Mindestaltersgrenzen, Antidiskriminierungsbestimmungen, Gesetze über die eingetragene Partnerschaft und ein Asylrecht für verfolgte Lesben und Schwule zu schaffen, wie ich den LN 4/2000 berichtete.
Kurts Kommentar LN 4/2000
Der Einsatz der drei EU-Weisen war letztlich bloß eine Übung, um allen Beteiligten ohne Gesichtsverlust einen Ausweg aus den von den EU-14 gegen Österreich verhängten Maßnahmen zu ermöglichen. Ein wesentlicher Kritikpunkt betrifft indes seelenhygienisch heruntergekommene Politemporkömmlinge (© André Heller) in der FPÖ, deren einschüchternde Klagsflut gegen KritikerInnen sowie die willigen Vollstrecker in der Justiz.
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Die EU-Grundrechtecharta war eines der großen Projekte, mit denen ich mich während meiner Zeit als Vorstandsvorsitzender der ILGA-Europa (1997–2003) intensiv – auch lobbyierend – beschäftigte. In den LN 4/2000 konnte ich daher auch detailliert und aus erster Hand über die Entwicklungen bei diesem Projekt berichten.
EU: Richtlinie und Aktionsprogramm vor Verabschiedung
2000 war das Jahr großer Erfolge auf EU-Ebene – Früchte jahrelangen Lobbyings konnten geerntet werden. Darüber konnte ich in den LN 4/2000 aus erster Hand berichten, da ich in meiner Funktion als Vorstandsvorsitzender der ILGA-Europa in dieses Lobbying involviert war, wobei deren wichtigste Unterstützerin damals die HOSI Wien war.