ILGA-Europa-Fachtagung Wien
ILGA-Europa-Vorstandsmitglieder ALBERTO VOLPATO, ich, JACKIE LEWIS und NICO BENJAMIN BEGER bei der von der HOSI Wien für die ILGA-Europa in Wien organisierten europäischen Fachtagung über den Nichtdiskriminierungsartikel 13 im EU-Vertrag von Amsterdam (vgl. LN 4/1999, S. 29)FOTO: CHRISTIAN HÖGL
Schwimmer fast versenkt
Im Juni 1999 wurde der ÖVP-Politiker Walter Schwimmer mit nur zwei Stimmen Mehrheit zum Generalsekretär des Europarats gewählt. Die europaweite Kampagne der ILGA-Europa gegen diese Wahl war dennoch ein Riesenerfolg, wie ich in den LN 3/1999 resümierend darlegte.
Gespräch mit Andreas Rudas
Gesprächstermin bei SPÖ-Bundesgeschäftsführer Andreas Rudas (2. v. r.) – mit WALTRAUD RIEGLER und CHRISTIAN HÖGL (vgl. LN 3/1999, S. 11 f)
Podiumsdiskussion im Rathaus
Am Vorabend der Regenbogenparade veranstalten der grüne Rathausklub und die Grünen andersrum eine Diskussion mit dem Titel Tu, felix Austria, nube?! zum Thema gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften und Ehe. DiskutantInnen sind PATRICIA G. OJEDA, Professorin für Gender-Studien sowie Vorstandsmitglied des Colectivo de Gays y Lesbianas de Madrid (COGAM), VOLKER BECK, offen schwuler Bundestagsabgeordneter und Justizsprecher von Bündnis 90/Die Grünen sowie Vorstandsmitglied des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD), Moderatorin Friedrun Huemer, DIANA VOIGT (1960–2009), Vizevorsitzende des Österreichischen Lesben- und Schwulenforums (ÖLSF), Terezija Stoisits, Nationalratsabgeordnete und Minderheitensprecherin der Grünen, und ich (vgl. LN 3/1999, S. 31).FOTOS: CHRISTIAN HÖGL
Kurts Kommentar LN 2/1999
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 1999 gebe ich wieder eine Wahlempfehlung ab: Diesmal für grün. Leider kandidiert Friedhelm Frischenschlager vom LiF nicht mehr, der in der vorangegangenen Legislaturperiode die einzige Entschließung eingebracht hat, die sich ausschließlich mit dem Thema Diskriminierung und Gleichstellung von Lesben und Schwulen befasst.
Jörg Haider: Wird Kärnten noch wärmer?
In der heißen Wahlkampfphase vor der Kärntner Landtagswahl am 7. März 1999 wurden die Anspielungen in den österreichischen Medien auf Jörg Haiders Beziehungen zu Männern immer deutlicher. Für die LN 2/1999 stellte ich eine erschöpfende Presseschau zusammen.
§ 209: UNO-Ausschuß für Menschenrechte fordert gleiche Altersgrenzen
Nach der Europäischen Menschenrechtskommission und dem Europa-Parlament sah auch der UNO-Ausschuß für Menschenrechte in unterschiedlichen Mindestaltersgrenzen für homo- und heterosexuelle Handlungen eine Menschenrechtsverletzung. Er forderte Österreich auf, die diskriminierende Bestimmung des § 209 StGB aufzuheben, wie ich in den LN 1/1999 berichtete.
Europäisches Parlament: Österreich zum viertenmal verurteilt
Im Dezember 1998 wurde Österreich zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren und zum zweiten Mal während seines EU-Ratsvorsitzes vom Europa-Parlament aufgefordert, die menschenrechtswidrige Sonderbestimmung des § 209 StGB aufzuheben. In den LN 1/1999 berichtete ich über diese Peinlichkeit.
Europarat: Europaweite Anti-Schwimmer-Kampagne gestartet
Auf der ILGA-Europa-Konferenz in Linz im Oktober 1998 wurde die europaweite Kampagne gegen die Wahl von ÖVP-Politiker Walter Schwimmer zum Generalsekretär des Europarats endgültig beschlossen. Und das Lobbying dazu lief in den ersten Monaten bereits sehr gut an, wie ich in den LN 1/1999 und 2/1999 berichtete.
50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Am 10. Dezember 1998 fand in der Wiener Hofburg ein Festakt zu „50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ statt. Das Außenministerium wollte mich wegen früherer Unbotmäßigkeit davon ausschließen. Andere NGOs erzwangen jedoch durch ihre Solidarität die Teilnahme von mir und der HOSI Wien, wie ich in den LN 1/1999 berichtete.
50 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Das Außenministerium wollte mich wegen früherer Unbotmäßigkeit vom Festakt in der Hofburg ausschließen. Die anderen NGOs bestanden auf die Teilnahme von mir und der HOSI Wien. Das Ministerium musste klein beigeben (vgl. LN 1/1999, S. 14 ff)FOTO: KURT KRICKLER
Gespräch bei Grete Laska
Gesprächstermin bei Wiens Vizebürgermeisterin Grete Laska (SPÖ) – diesmal bin wieder ich mit dem Fotografieren an der Reihe (vgl. LN 1/1999, S. 28 f).FOTO: KURT KRICKLER
Kurts Kommentar LN 4/1998
Mein ÖVP-Bashing-Mantra geht weiter, denn die sonst so europafreundliche ÖVP ignoriert sowohl ein Urteil der Europäischen Menschenrechtskommission als auch eine Entschließung des Europa-Parlaments und verteidigt weiterhin standhaft § 209 StGB.
Trauerspiel im Parlament: § 209 StGB bleibt
Im Juli 1998, Österreich hatte gerade zum ersten Mal den EU-Ratsvorsitz übernommen, stand wieder die Reform bzw. Abschaffung des § 209 StGB auf der Tagesordnung des Nationalrats. Es war in vieler Hinsicht keine Sternstunde des österreichischen Parlamentarismus, wie ich in den LN 4/1998 berichtete.
Kein Homophober an die Spitze des Europarats!
Im August 1998 beschloss die große Koalition, den ÖVP-Abgeordneten Walter Schwimmer für den Posten des Generalsekretärs des Europarats zu nominieren. Die HOSI Wien lief dagegen Sturm und startete eine der längsten und umfassendsten europaweiten Lobbying-Kampagnen in der Geschichte der ILGA-Europa, um Schwimmer in dieser Funktion zu verhindern. Über die Hintergründe berichtete ich in den LN 4/1998.
Europa-Parlament: Sozialdemokraten verhindern Resolution über Menschenrechte von Lesben und Schwulen
Im Juli 1998 verhinderte die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament (SPE) die Verabschiedung einer Entschließung, in der u. a. Österreich zum dritten Mal aufgefordert werden sollte, § 209 StGB abzuschaffen. Die SPÖ-Abgeordneten mussten heftige Kritik einstecken. Ich war als ILGA-Europa-Vorsitzender vor Ort in Straßburg und konnte daher in den LN 4/1998 aus erster Hand berichten. Später wurde der Fehler behoben – siehe nachfolgenden Beitrag.
Warum nicht gleich? – Sozialdemokraten stimmen Resolution im Europa-Parlament doch zu!
Im September 1998 verabschiedete das Europäische Parlament eine Entschließung, in der u. a. Österreich zum dritten Mal aufgefordert wurde, § 209 StGB abzuschaffen. Ich hatte den Text der Resolution im wesentlichen verfasst, worauf ich bis heute sehr stolz bin – einer der absoluten Allzeit-Höhepunkte meines 40-jährigen Engagements. Ich war als ILGA-Europa-Vorsitzender vor Ort in Straßburg und konnte daher in den LN 4/1998 aus erster Hand berichten.
Julien Green in Klagenfurt begraben
Der in Paris geborene und verstorbene Schriftsteller Julien Green (1900–1998) wurde auf eigenen Wunsch in der Klagenfurter Stadtpfarrkirche begraben. Den Grund dafür erzählte ich in den LN 4/1998. Und ging in diesem Zusammenhang auf den Umstand ein, dass Österreich zwar kaum selber berühmte offen homosexuelle Künstler hervorgebracht, aber solche immer wieder „importiert“ hat.