Website und Blog von Kurt Krickler

AIDS: Aufklärung und Information allein genügen nicht – das wirksamste Mittel im Kampf gegen AIDS ist die rechtliche und soziale Gleichstellung der Homosexuellen! So lautet von Anfang an das Credo der HOSI Wien und der AIDS-Hilfen.

Meine Frustration über die Untätigkeit der SPÖ im Bund schwappt 1996 auf die Gemeinderatswahl in Wien über, wo eine Koalition mit der homophoben ÖVP droht. Mein publizistischer Bannstrahl trifft den offen schwulen SPÖ-Kandidaten Heinz Miko. Meine Kritik richtet sich indes nicht gegen Heinz persönlich. Sie tut mir dennoch in ihrer Schärfe später leid.

Diesmal widme ich mich besonders ausführlich den unredlichen und mitunter reaktionären Argumenten, mit denen ein Teil der Bewegung die Öffnung der Ehe einfordert. Ausgerechnet LSBT-AktivistInnen stellen den Status unehelicher Kinder als problematisch hin und verpassen ihnen damit ein neues Stigma! Da möchte man vor lauter Fremdschämen am liebsten im Erdboden versinken!

Im Jänner 2007 tritt nach sieben bleiernen schwarz-blau-orangen Chaos-Jahren wieder eine große Koalition ihr Amt an – mit Alfred Gusenbauer (SPÖ) als Kanzler und Wilhelm Molterer (ÖVP) als Vizekanzler. Schon wird Kritik laut, Gusenbauer habe Wahlversprechen gebrochen.

Die EU ist weniger denn je eine soziale Union, sondern eine turbokapitalistische und neoliberale. Dies erfordert daher eine differenzierte Haltung. Und es ist höchste Zeit, Kritik an dieser EU nicht mehr der FPÖ allein zu überlassen. Dies ist – vor allem für die SPÖ – genauso peinlich wie der Umstand, dass Jörg Haider fast schon ein Politiker-Monopol auf Kapitalismus- und Globalisierungskritik hat.

Nach der Abspaltung des Liberalen Forums (LiF) von der FPÖ im Frühjahr 1993 besteht im Nationalrat bis zum Ende der Legislaturperiode 1994 eine Ampelmehrheit von SPÖ, Grünen und LiF. Leider schließt sich dieses historische Zeitfenster, das sich seit 1983 das erste Mal aufgetan hat und nachher nie wieder aufgehen sollte, wegen der bedingungslosen Koalitionstreue der SPÖ zur ÖVP ungenutzt – etwa um die Strafrechtsparagrafen zu Fall bringen.