ÖVP weiter gegen Levelling-up
Nur eine Woche Conchita Wursts ESC-Sieg in Kopenhagen sprach sich ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm kategorisch gegen ein Levelling-up beim Schutz vor Diskriminierung aus, berichtete ich in den LN 3/2014. Ein Jahr später sollte auch dieser dritte Vorstoß endgültig scheitern. Eine Zusammenfassung der jahrelangen Bemühungen findet sich hier.
Russland: Conchita-Wurst-Demo nicht genehmigt
Im Mai 2014 hielt ich mich eher zufällig in Moskau auf, als – wie nunmehr schon seit 2006 jedes Jahr – wieder eine Gay-Pride-Demo abgehalten werden sollte. Diesmal zu Ehren von Conchita Wurst, die drei Wochen zuvor in Kopenhagen den Eurovision Song Contest gewonnen hatte und in Osteuropa zu einer veritablen Ikone für Schwule und Transgender-Personen wurde. Der neuerliche Versuch einer Demo scheiterte ebenso wie die Versuche davor. Ich berichtete in einer Kurzmeldung darüber in den LN 3/2014.
10 Jahre Klagsverband
Der Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern (KlaV) veranstaltet aus Anlass seines 10-jährigen Bestehens die Fachtagung „Keine Atempause. Geschichte wird gemacht.“ in der Wiener Urania. Hier bei einer Podiumsdiskussion mit (v. l. n. r.): Ines Stilling, Daniela Almer (Moderation), Luzenir Caixeta und Katrin Wladasch. Die Tagungsdokumentation hier als PDF.FOTO: WOLF LEEB/FOTOLIA
Que(e)rschuss LN 2/2014
Um der Forderung nach Öffnung der Ehe Nachdruck zu verleihen, werden die haarsträubendsten Geschichten aufgetischt, die mitunter in die Kategorie „Sozialpornografie“ fallen. Einmal muss dabei auch wieder die EU herhalten, die in dem Fall jedoch zwischen Anspruch und Wirklichkeit bloß scheitern kann.
Europa-Wahlen 2014: Handeln. Mitmachen. Bewegen. Ulrike Lunacek wählen!
Handeln. Mitmachen. Bewegen. – So lautet der offizielle Slogan für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) 2014. In meinem Beitrag in den LN 2/2014 rief ich zur Teilnahme an der Wahl auf, um sie nicht den Rechtspopulisten und reaktionären ProtestwählerInnen zu überlassen, und legte den LeserInnen die grüne Abgeordnete ULRIKE LUNACEK wärmstens ans Herz. Wen sonst?
Helga Pankratz 1959–2014 – Ein Leben für die Sichtbarkeit
Am 27. Jänner 2014 starb HELGA PANKRATZ, die sich über 30 Jahre unermüdlich für die HOSI Wien engagiert hatte, an Krebs. Sie hatte u. a. die HOSI-Wien-Lesbengruppe 1981 mitgegründet, ebenso die Jugendgruppe zwei Jahre später. Für die ausführliche Würdigung von Helgas Verdiensten in der LN-Ausgabe 1/2014 habe ich einen Nachruf verfasst.
VfGH: Lesbische Paare müssen Zugang zu künstlicher Befruchtung haben
Am 17. Jänner 2014 veröffentlichte der Verfassungsgerichtshof sein Erkenntnis, wonach der Ausschluss von Frauen in lesbischen Partnerinnenschaften vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin verfassungswidrig ist. In meinem Artikel in den LN 1/2014 beleuchtete ich auch die dem Erkenntnis zugrundeliegende Rechtsprechung des EGMR aufgrund zweier von der HOSI Wien unterstützter Beschwerden.
Que(e)rschuss LN 1/2014
Dass LBST-Themen oft – wenn auch nur am Rande – tangiert werden, wenn es um große Fragen der Weltpolitik geht, zeigt sich im Vorfeld der Winter-Olympiade in Sotschi 2014 bzw. beim Sturz von Wiktor Janukowytsch in Kiew im Februar 2014.
Olympische Winterspiele in Sotschi – Putins gigantisches PR-Desaster
Im Vorfeld der Winter-Olympiade in Sotschi 2014 formierte sich eine weltweite Protest- und Solidaritätsbewegung gegen die Unterdrückung von LSBT-Personen in Russland. In Wien bildete sich die Plattform ToRussiaWithLove, die Kundgebungen und Proteste organisierte. In meinem Beitrag in den LN 1/2014 berichtete ich über Putins gigantisches PR-Desaster und die Haltung österreichischer Politiker.
Osteuropa: Homosexualität und ihre Feinde
In der LN-Ausgabe 1/2014 rezensierte ich das Heft Nr. 10/2013 der in Berlin erscheinenden Monatszeitschrift Osteuropa, das dem Thema Homosexualität in Osteuropa gewidmet ist, wobei die Hälfte des 240 Seiten starken Bandes Beiträge zu Russland enthält. Diese befassen sich mit der Geschichte, mit Homosexualität in der russischen Literatur sowie aktuellen Themen.
EU: Parlament verabschiedet Fahrplan gegen Diskriminierung
Am 4. Februar 2014 verabschiedete das Europäische Parlament den von ULRIKE LUNACEK vorbereiteten „EU-Fahrplan zur Bekämpfung von Homophobie und Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität“. In dem Jahr standen wieder Wahlen zum EP an. In meinem Artikel in den LN 1/2014 berichtete ich zudem über die Aktivitäten und Kampagne der ILGA-Europa im Vorfeld dieser Wahlen.
Que(e)rschuss LN 5/2013
Desillusioniert kommentiere ich den Ausgang der Nationalratswahl. Der rechte Block hält weiterhin eine Mehrheit. Insgesamt haben 25 Prozent der ÖsterreicherInnen ihre Stimme wieder politischen Scharlatanen gegeben, obwohl immer behauptet wird, die ÖsterreicherInnen wünschten sich Anständigkeit und Kompetenz in der Politik. Wer’s glaubt.
EuGH-Entscheidung zu Asylfragen: FPÖ blamiert sich
Im November 2013 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine wichtige Entscheidung zur Anwendung der EU-Asylrichtlinie. Die FPÖ pudelte sich reflexartig auf und stellte einmal mehr ihre sagenhafte Inkompetenz unter Beweis. In den LN 5/2013 analysierte ich das Urteil der Luxemburger RichterInnen, die u. a. auch klarstellten: Das Bestehen eines Totalverbots stellt nicht automatisch einen Asylgrund dar. Ein solches Verbot darf nicht bloß totes Recht sein, sondern muss auch angewendet werden.
EGMR: Nichtlöschung von Verurteilungen nach § 209 StGB menschenrechtswidrig
Dieses Urteil des EGMR ist eigentlich eine Chuzpe, denn Straßburg hatte selbst zuvor zwei Beschwerden gegen § 209 StGB abgewiesen! Offenbar wollte der EGMR davon ablenken, dass die Straßburger Menschenrechtsinstanzen daran Mitschuld tragen, dass Österreich diese menschenrechtswidrige Bestimmung bis 2002 ungestraft aufrechterhalten durfte. In den LN 5/2013 legte ich meinen Finger in diese und andere Wunden.
ToRussiaWithLoveAustria
Die Übergriffe auf Schwule und Lesben in Russland nahmen infolge homophober Gesetzgebung weiter zu – und wurden auch gewalttätiger. Weltweit gab es Proteste und eine breite Mobilisierung gegen die Herrschaft des Pöbels in Russland. In Österreich entstand die Initiative „ToRussiaWithLoveAustria“ (TRWLAT). Erste Demonstrationen wurden organisiert. Die HOSI Wien forderte Konsequenzen für die anstehenden Olympischen Winterspiele in Sotschi, wie ich in den LN 5/2013 berichtete.
Berlin 1936 – Sotschi 2014: Unübersehbare Parallelen
Putins Regime will sich internationale Anerkennung holen und unterdrückt zugleich Homosexuelle. In einer Mischung aus Naivität, Ignoranz und schon an Sympathie grenzender Gleichgültigkeit gegenüber den politischen und menschenrechtlichen Zuständen in Russland versuchte das Internationale Olympische Comité (IOC), die Kritik an der Homosexuellenverfolgung in Putins Reich zu relativieren.
Russland: Hexenjagd auf Schwule
Das im Juni 2013 in Russland verabschiedete Gesetz gegen homosexuelle Propaganda schlug international hohe Wellen. Im Land selber mehrten sich die Übergriffe auf Schwule, wie ich in den LN 4/2013 und 4/2014 berichtete.
Que(e)rschuss LN 4/2013
Am 29. September 2013 stehen wieder Nationalratswahlen an. Nach Einführung der eingetragenen Partnerschaft scheint eine Stimmabgabe nach schwul/lesbischen Kriterien obsolet. Für mich ganz klar: soziale Herkunft, Klasse, wird wieder ein viel bestimmenderes Diskriminierungsmerkmal.