Diverse LN-Beiträge

Am 12. Dezember 2007 veröffentlichte Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarats, den Bericht über seinen Besuch in Österreich vergangenen Mai. Darin hat er erfreulicherweise auch Anregungen der HOSI Wien aufgegriffen, die ihm der Verein sowohl schriftlich als auch persönlich übermittelt hatte. In den LN 1/2008 berichtete ich ausführlich darüber – und auch über eine krasse homophobe Entgleisung eines FPÖ-Abgeordneten.

Im Dezember 2007 und Jänner 2008 wurden im HOSI-Zentrum (und beim Regenbogenball am 26. Jänner 2008) nach 25 Jahren Fotografien aus Gudrun Stockingers legendärer Fotoserie erneut präsentiert. Als eines der Models für die Fotoserie berichtete ich in den LN 1/2008 und LN 2/2008 nostalgisch über die Entstehungsgeschichte der Fotoserie und ihre Bedeutung für die HOSI Wien und auch die Fotografin.

Obwohl es im Tancsits-Verfahren letztlich einen Freispruch gab, setzte die HOSI Wien ihren Kampf für die Entkriminalisierung von Ehrenbeleidigung und übler Nachrede fort: Diese Straftatbestände gehören ersatzlos gestrichen. Es reicht völlig aus, sich dagegen zivilrechtlich wehren zu können. Das fordern immerhin auch der Europarat und die OSZE, wie ich in den LN 6/2007 zusammenfasste.

Im Oktober bekam die HOSI Wien für ihre Forderung nach einem Levelling-up im Gleichbehandlungsrecht Unterstützung durch den UNO-Ausschuss für Menschenrechte in Genf. In seinen nicht bindenden Empfehlungen kritisierte er den unterschiedlichen gesetzlichen Diskriminierungsschutz in Österreich. Es sollte nicht die einzige Kritik bleiben. Die EU-Kommission kündigte indes neue Initiativen zur Angleichung des Schutzniveaus an, wie ich ebenfalls in den LN 6/2007 berichtete.

2007 hielt der europäische LSBT-Verband ILGA-Europa seine Jahreskonferenz in der litauischen Hauptstadt ab. Die HOSI Wien übernahm in Wilna die Konferenz-Fahne der ILGA, die jedes Jahr an die OrganisatorInnen der nächsten Konferenz weitergegeben wird. Für die LN 6/2007 verfasste ich nicht nur einen Tagungsbericht, sondern auch eine kurzen Reisebericht.

Am 9. Juli 2007 – der schwarz-blau-orange Regierungsspuk war Gott sei Dank schon wieder Geschichte – wurde ich im Ehrenbeleidigungsverfahren, das der ÖVP-Abgeordnete Walter Tancsits gegen mich angestrengt hatte, in zweiter Instanz endgültig freigesprochen. Tancsits erwies sich als schlechter Verlierer. In den LN 5/2007 ließ ich die langwierige Causa nochmals Revue passieren.

Im September 2007 stattete Papst Benedikt XVI Österreich einen offiziellen Besuch ab. Die HOSI Wien verwahrte sich schon im Vorfeld gegen eine mögliche Einmischung des Papstes in die Innenpolitik, immerhin wurde in diesem Jahr das Projekt eingetragene Partnerschaft ernsthaft angegangen. In den LN 5/2007 und LN 6/2007 berichtete ich über die Aktivitäten der HOSI Wien aus Anlass des Papstbesuches.

Der Kampf für Meinungsfreiheit geht auch nach dem Ende der schwarz-blau-orangen Regierungen unter Kanzler Wolfgang Schüssel weiter. Eine dermaßen unerträgliche Knebelung der Meinungsfreiheit in Österreich, wie sie während dieser Zeit passierte und der auch die HOSI Wien und ich zum Opfer fielen, darf es nie wieder geben. In den LN 4/2007 berichtete ich über weitere diesbezügliche Aktivitäten bei internationalen Organisationen.