Diverse LN-Beiträge

Im Dezember 2006 erhielten drei LSBT-Organisationen „beratenden Status“ beim Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen. Ich berichtete über dieses Ereignis in den LN 1/2007, wo auch die Absicht der HOSI Wien angekündigt wurde, ebenfalls um diesen Status ansuchen zu wollen, was im Mai 2007 erfolgte. Auf die Zuerkennung musste die HOSI Wien dann allerdings bis 2013 warten.

Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Bestimmungen, die Personen in der Arbeitswelt vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung schützen, gab es ein erstes Gerichtsurteil zugunsten eines schwulen Klägers. In den LN 6/2006 berichtete ich über den Fall, den ich – nicht zuletzt im Rahmen meiner Funktionen in der HOSI Wien und im Klagsverband – unterstützt hatte.

2002 hat die HOSI Wien Forderungen zur Rehabilitierung der strafrechtlichen Verfolgung Homosexueller im 20. Jahrhundert durch die Republik Österreich formuliert. In den LN 6/2006 konnte ich über die ersten Erfolge der entsprechenden Bemühungen der HOSI Wien berichten. Bis heute stehen jedoch eine Entschuldigung des Parlaments und eine finanzielle Entschädigung der Opfer aus (vgl. dazu meinen Blog-Beitrag vom 3. Jänner 2020).

Seit 1991 habe ich als Vertreter der ILGA bzw. ILGA-Europa regelmäßig fast jedes Jahr an Konferenzen der OSZE teilgenommen, so auch im Oktober 2006. Schon damals befasst sich die OSZE mit Hassverbrechen. Und schon damals hat die HOSI Wien gegenüber dem Innenministerium die Forderung aufgestellt, homophobe Hassverbrechen gesondert in der Kriminalstatistik zu erfassen, wie ich in den LN 6/2006 berichtete.

2006 wurde Polens Premierminister Jarosław Kaczyński als Homosexueller geoutet. Dass der Premier schwul ist – der kinderlose 57-jährige Junggeselle lebt immer noch bei seiner Mutter –, darüber hatte man in Polen schon lange gemunkelt. In den LN 6/2006 fasste ich in einem kurzen Beitrag die Gerüchte und Fakten zusammen.

Der US-Staatsbürger Lon Williams, dem die österreichischen Behörden EU-rechtswidrig keine Niederlassungsbewilligung erteilten, weil sie seine mit einem Deutschen in den Niederlanden geschlossene Ehe nicht anerkannten, hat vor dem Verwaltungsgericht recht bekommen. Für das Paar kam die Entscheidung jedoch zu spät: Lons Ehemann konnte den angestrebten Posten in Wien nicht antreten. Ich berichtete über den Ausgang des Verfahrens in den LN 5/2006.

Im Mai 2006 wurde der Entwurf eines Mahnmals für die homosexuellen Opfer des NS-Regimes in Wien präsentiert. Er stammte von Hans Kupelwieser und wurde aus mehreren Einreichungen im Rahmen des ausgeschriebenen internationalen Wettbewerbs ausgewählt, wie ich in den LN 4/2006 berichtete. Dieses Projekt Rosa Platz sollte auf dem Morzinplatz im ersten Bezirk verwirklicht werden. Leider konnte es dann aus bautechnischen Gründen nicht umgesetzt werden. Es sollte 14 Jahre dauern, bis ein neues Projekt ausgewählt wurde (vgl. Blog vom 29. Juni 2020).

Aus rein finanziellen Überlegungen beschloss die HOSI Wien, sich in der Affäre Tancsits das zivilrechtliche Verfahren durch Vergleich vom Hals zu schaffen, um sich voll auf das strafrechtliche Verfahren konzentrieren zu können. Folglich musste ich meine Aussage widerrufen, was ich indes nur halbherzig und eben ganz pragmatisch tat, wie ich den LN 4/2006 ausführte.