Diverse LN-Beiträge

Großer Sieg für die HOSI Wien: Nach mehr als 20 Jahren des kontinuierlichen Lobbying und einem halben Jahr verschärfter Gangart gegenüber FPÖ und ÖVP gab die schwarz-blaue Regierung im Juli 2005 völlig überraschend nach und nahm die wegen ihrer homosexuellen Orientierung vom Nazi-Regime Verfolgten ins Opferfürsorgegesetz auf. In meinem Beitrag in den LN 4/2005 ließ ich die Umstände dieses Gesinnungswandels Revue passieren.

Der Freispruch der HOSI-Wien-Aktivisten in der Ehrenbeleidigungsklage des ÖVP-Abgeordneten Walter Tancsits verleitete diesen zu verbalen Entgleisungen, die für weitere Aufregung in der Causa sorgten. Die HOSI Wien machte sich darüber lustig, und ich nannte ihn in den LN 4/2005 eine beleidigte Leberwurst. Im zivilrechtlichen Verfahren bekam er indes teilweise recht.

Im Juli 2005 beschloss der Nationalrat ein neues Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), mit dem u. a. drei EU-Richtlinien in österreichisches Recht umgesetzt wurden, mit denen auch die Niederlassungsfreiheit und Familienzusammenführung von EWR-BürgerInnen und Drittstaatsangehörigen innerhalb der EU neu geregelt wurden, was auch für Lesben und Schwule sehr relevant war. Ich berichtete darüber in den LN 4/2005.

Im Mai 2005 nahm ich an der vierten Ausgabe des Regenbogenfestivals in der moldauischen Hauptstadt Chișinău teil. Das Festivalprogramm konnte ungestört durchgeführt werden, Veranstaltungen im Freien waren allerdings behördlich untersagt. Ich berichtete darüber in den LN 4/2005.

Im März 2005 weigerte sich die ÖVP einmal mehr, homosexuelle NS-Opfer ins Opferfürsorgegesetz aufzunehmen. Die HOSI Wien warf der ÖVP vor, „damit eindeutig nationalsozialistisches Gedankengut“ zu vertreten, und meinte: „Es ist eine Schande für dieses Land, dass auch heute noch geistige Nachfahren der braunen Nazi-Schergen wie Tancsits im Parlament sitzen.“ ÖVP-Abgeordneter Tancsits lief zum Kadi, wir wurden aber in erster Instanz vorläufig freigesprochen, wie ich in den LN 3/2005 berichtete.

Am 2. April 2005 starb der polnische Papst Karol Wojtyła. Polen war in tiefer Trauer. In Krakau wurde sogar der für 22. April geplante „Marsch für Toleranz“ abgesagt, um die Gefühle der katholischen Bevölkerung nicht zu verletzen. Das Festival fand wie geplant statt, ebenso das ILGA-Europa-Seminar „Introduction to Monitoring and Documenting Human Rights Violations“ (samt Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz). Ich berichtete in den LN 3/2005.

2005 fand der Eurovision Song Contest zum ersten Mal in Kiew statt, nachdem Ruslana im Jahr davor den Bewerb in Istanbul gewonnen hatte. In den LN 3/2005 verfasste ich eine kurze Vorschau auf die 50. Ausgabe des europäischen Schlagerfestivals und rezensierte das offizielle Buch, das aus Anlass dieses Jubiläums erschienen war.

2005 feierte das offizielle Österreich im sogenannten „Gedankenjahr“ u. a. 60 Jahre Ende der Nazi-Herrschaft. Die HOSI Wien sah darin die womöglich letzte reelle Chance, die seit über 20 Jahren geforderte Ausweitung des Opferfürsorgegesetzes auf die homosexuellen NS-Opfer durchzusetzen. Ihr war aber klar, dass sie der schwarz-blauen Regierung zu diesem Zweck ordentlich die politischen Daumenschrauben anziehen musste. Gleich zum Auftakt des Gedenkjahres kündigte sie eine härtere Gangart an, wie ich in den LN 2/2005 berichtete.