Diverse LN-Beiträge

Am 24. Juni 2002 hob der Verfassungsgerichtshof § 209 StGB als verfassungswidrig auf. Er hat dafür fünf Anläufe gebraucht. Daher hat die HOSI Wien auch nach diesem Erfolg heftige Kritik am VfGH geübt. Die LN 3/2002 befassten sich schwerpunktmäßig mit diesem historischen Sieg über ÖVP und FPÖ, die bis zuletzt jede Reform im Nationalrat blockierten. Das klägliche Versagen der SPÖ in dieser Sache wurde indes nicht ausgespart. Drei Beiträge aus dieser LN-Ausgabe habe ich für meinen Website übernommen.

In diesem Beitrag in den LN 3/2002 im Rahmen des Schwerpunkts aus Anlass der Aufhebung des § 209 StGB gehe ich mit dem VfGH hart ins Gericht. Er hat große Schuld auf sich geladen. Eine Analyse seiner fünf Entscheidungen zeigt, dass der VfGH schon 1989 die Verfassungswidrigkeit des § 209 feststellen hätte müssen. Seither sind weitere 250 Personen wegen § 209 verurteilt worden und im Gefängnis gesessen.

In diesem Beitrag in den LN 3/2002 berichtete ich über die weiteren Aktivitäten der HOSI Wien unmittelbar nach der Aufhebung des § 209. Diese hätte schon 1989 erfolgen müssen, denn seither haben sich keine neuen Umstände oder Erkenntnisse ergeben. Für die HOSI Wien war die späte Aufhebung ein Justizskandal. Sie wandte sich deswegen auch an Bundespräsident Klestil.

Aus Anlass des zehnten Todestages von REINHARDT BRANDSTÄTTER und MICHAEL HANDL veröffentlichte die HOSI Wien als Beilage in den LN 2/2002 eine 20-seitige Hommage an diese beiden bedeutenden Aktivisten der österreichischen Schwulen- und Lesbenbewegung. Ich verfasste dafür u. a. einen biografischen Text über Reinhardt. Die gesamte Beilage findet sich hier als PDF.

Am 2. Februar 2002 gab es aus Anlass des 2. Jahrestags der Angelobung der blau-schwarzen Regierung wieder eine Großdemonstration in Wien. Die HOSI Wien gesellte sich diesmal zu den Organisationen, die zur Kundgebung aufriefen, denn ÖVP und FPÖ haben – und das nicht erst, seit sie gemeinsam regieren – massiv die Menschenrechte von Homosexuellen verletzt. Auf der Abschlusskundgebung hielt ich eine Rede, die in diesem Beitrag in den LN 2/2002 abgedruckt wurde.

Erstmals traten 2002 Drag-Queens beim Eurovision Song Contest auf. Sestre vertraten Slowenien mit einem Coming-out-Lied („Nur die Liebe“). Allerdings löste der Vorentscheid Widerstand und einen kleinen Skandal aus. Auch die HOSI Wien beteiligte sich an der Protestkampagne gegen die Versuche, Sestre nicht zum ESC fahren zu lassen, wie ich in den LN 2/2002 berichtete.

Der Antrag des Oberlandesgerichts Innsbruck auf Aufhebung des § 209 wurde im November 2001 zurückgewiesen. Der VfGH steckte in der Tat in einem veritablen Dilemma – immerhin hatte er 1989 die Verfassungsmäßigkeit des § 209 festgestellt –, wie ich in diesem Beitrag in den LN 1/2002 neuerlich im Detail ausführte.

Wolf Martin, alias Wolfgang Martinek (1948–2012), war als Reime-Autor der Kronen-Zeitung („In den Wind gereimt“) bekannt und berüchtigt. 2001 gab er einen Sammelband heraus, und mehrere Wochenmagazine veröffentlichten aus diesem Anlass Interviews, in denen er seine frühe Verbindung zur HOSI Wien erwähnte. Ich nahm dazu in den LN 1/2002 korrigierend Stellung.