Politikverdrossenheit – Es geht auch anders

Vorbemerkung: Mir wird immer wieder vorgeworfen, in meinen Texten nicht zwischen Berichterstattung und Kommentar zu trennen. Das sei journalistisch unprofessionell. Stimmt auch, ich gebe es zu, aber ich sehe das nicht so dogmatisch. Jedenfalls ist mein Que(e)rschuss diesmal ohnehin viel zu lang geraten, als dass er noch als Glosse oder Kolumne durchgehen könnte. Daher möge man ihn als breitere Reflexion – irgendwo zwischen Glosse und Reportage – lesen…

Es hat schon seine Richtigkeit: Jedes Volk hat die PolitikerInnen und die Regierung, die es verdient. Immerhin wählt das Volk sich seine Regierung und seine politischen RepräsentantInnen selber – und daher muss es folglich die Konsequenzen seiner Wahl tragen. Das erleben wir gerade in Österreich, wo der schwarz-blau-orange Korruptionssumpf mittlerweile Dimensionen angenommen hat, die selbst die kritischsten GegnerInnen in ihren schlimmsten Befürchtungen nicht erwartet hätten. Okay, man hielt die unfähige Dilettantentruppe der FPÖ-Regierungsriege zwar für elende und auch durchtriebene, letztlich aber harmlose Polit-Witzfiguren. Dass aber soviel kriminelle Energie in ihnen steckt, wie jetzt ans Tageslicht kommt, haben wohl die wenigsten für möglich gehalten.

Ein Drittel der ÖsterreicherInnen scheint’s indes gar nicht zu stören – es reagiert darauf in einer Mischung aus Trotz und noch mehr Masochismus. Denn statt zu sagen, wir haben genug für unsere Dummheit gebüßt, scheinen immer noch 25 bis 30 Prozent unserer Landsleute aus diesem Schaden nicht klug zu werden und wählen, glaubt man den Umfragen, auch beim nächsten Mal wieder die Strache-FPÖ. In Deutschland hingegen haben die WählerInnen, die bei der letzten Bundestagswahl die FDP so massiv gestärkt haben, ihren Irrtum längst eingesehen und bereut. Dort muss die FDP mittlerweile um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. (Ausgerechnet mitten in der neoliberalen Finanz- und Wirtschaftskrise wollten die Deutschen damals noch mehr von dieser neoliberalen Politik, wofür ja die FDP steht. Das böse Erwachen folgte auf dem Fuß.) In Österreich indes scheint die rechte Mehrheit durch nichts zu brechen zu sein – höchstens durch den Ausschluss jener Leute vom Wahlrecht, deren Intelligenzquotient unter der Nachweisbarkeitsgrenze liegt (und dazu zählen für mich jedenfalls all jene, die nach all den Korruptionsskandalen der Schüssel-Regierungen immer noch die FPÖ wählen).

Seltene Lichtgestalten

Es gibt sie aber noch – die sympathischen PolitikerInnen, die angesichts der Mittelmäßigkeit allerorts fast als Lichtgestalten wahrgenommen werden – aber leider nicht in Österreich. Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg ist ein solcher Politiker. Die besonnene Art und Weise, wie er nach dem Bombenanschlag auf das Osloer Regierungsviertel, durch den auch sein eigenes Büro zerstört wurde, und das Massaker auf Utøya agiert hat, brachte ihm viele Sympathien und stehende Ovationen (und nicht dem König!) bei der nationalen Trauerfeier in der Osloer Spektrum-Arena am 21. August [2011] ein. Und in der Tat: Hört und liest man, was er in dieser für sein Land so schwierigen Zeit gesagt hat (und ich habe mir das mit großem Interesse intensiv auf verschiedenen norwegischen Websites angehört bzw. nachgelesen), ist es – trotz des traurigen Anlasses – einfach nur wohltuend: In kurzen und prägnanten Statements wird gesagt, was Sache ist. Da werden die ZuhörerInnen nicht mit in langen Schachtelsätzen verpackten inhaltslosen Worthülsen zugelabbert und eingeschläfert, wie das bei uns so oft der Fall ist.

Besonders augenfällig wurde das für mich durch den unmittelbaren Vergleich: Ziemlich genau zur selben Zeit, als Anders Behring Breivik in Oslo und auf Utøya wütete, haben die hiesigen Justizbehörden im Verein mit der Bundesregierung den von Litauen wegen Kriegsverbrechen mittels europäischen und internationalen Haftbefehls gesuchten Ex-KGB-Offizier Michail Golowatow kurz nach seiner Festnahme am Wiener Flughafen wieder laufen lassen. Und was für ein Kontrastprogramm zu Norwegen: eine Justizministerin, die mit wortreichen Sprechschablonen diesen Affront gegenüber dem EU-Partnerland Litauen zu rechtfertigen versucht und sich dabei immer tiefer in die Bredouille schwafelt – und dabei merkt jedes kleine Kind, dass Beatrix Karl alle für blöd verkaufen will und „die Justiz-Kaiserin“ dabei ziemlich nackt ist. Ist es doch so offensichtlich, dass die Bundesregierung dem russischen Druck nachgegeben hat, offenkundig jeden „Wickel“ mit Moskau vermeiden möchte. Und Werner Faymann, seines Zeichens Bundeskanzler – bzw. Bundeskanzlerdarsteller, denn eigentlich mimt er ja den Regierungschef bloß – missverstand einmal mehr das Wort „Solidarität“ und eilte der ÖVP-Ministerin selbstlos und ohne Not zu Hilfe, um auch wieder etwas vom ÖVP-Dreck abzukriegen. Es mag ja nett und ritterlich sein, dass sich die SPÖ standhaft weigert, aus einem ÖVP-Desaster politisches Kapital zu schlagen, aber muss sie deshalb immer gleich der ÖVP den Platz in jedem Fettnäpfchen streitig machen? So stelle ich mir eine „andere Politik“ nun auch wieder nicht vor!

Keine Blondinenwitze, bitte!

Warum traut sich die Regierung nicht die Wahrheit zu sagen? – Auch wir halten sie aus bzw. müssen sie wohl aushalten: Wir wollen die – nicht zuletzt wirtschaftlichen – Beziehungen mit Russland nicht trüben, womöglich die Erdgasversorgung im nächsten Winter gefährden; da pfeifen wir auf die Sühne und Gerechtigkeit für ein Dutzend ermordeter FreiheitskämpferInnen in Wilna vor 20 Jahren. Die Mehrheit der ÖsterreicherInnen hätte das geschluckt – denn politischer Anstand ist für sie ohnehin ein Fremdwort. Sonst hätten wir ja nicht die Regierung und die Mehrheit im Nationalrat, die wir haben – siehe oben!

Eigentlich wollten wir der Justizministerin im Sommer schreiben und sie – quasi für unseren Antrittsbesuch – um einen Termin ersuchen. Aber nach ihrer unerträglichen Handhabung der Affäre Golowatow und Verarschung des denkenden Publikums ist die Lust vergangen, mit der Frau Karl zusammenzutreffen. Da drängte sich wieder die Frage auf: Muss man wirklich unbedingt mit solchen Leuten im selben Zimmer sitzen? Muss man sich wirklich zumuten, mit jeder zu reden, deren vorrangigste Anstrengung anscheinend dem Versuch gilt, möglichst überzeugend den Blondinenwitz zu verkörpern – nur weil sie durch irgendwelche nicht wirklich nachvollziehbare Umstände in der Bundesregierung gelandet ist? Nein, definitiv nicht! Und so wurde der Brief nie abgeschickt. Soll sich doch ihre SPÖ-Kollegin Gabriele Heinisch-Hosek mit dieser Person auseinandersetzen!

Apropos Blondine: Jetzt hat sich also auch Maria „Schotter-Mitzi“ Fekter, die gachblonde Schutzmantel-Madonna der Superreichen, die momentan die Finanzministerin gibt, mit einem saublöden Vergleich bloßgestellt – sie setzte die derzeit überall grassierende Kritik an Bankern und Reichen mit der Judenverfolgung in der NS-Zeit gleich. Ich sag’s ja immer: Wer politisch und historisch nicht firm ist, sollte lieber keine politisch-historischen Vergleiche anstellen. Und das muss auch für AktivistInnen der Lesben- und Schwulenbewegung gelten – ich erinnere bloß wieder an den Apartheid-Vergleich oder den Vergleich „rosa Winkel des Namensrechts“…

Fremdbestimmt

Leider ist Norwegen und nicht Österreich die Ausnahme. Fast überall, wohin man blickt in Europa, dilettiert ziemlich peinliches Polit-Personal. Silvio Berlusconi, Nicolas Sarkozy, Angela Merkel, Viktor Orbán und wie sie alle heißen. Wenn man sagt, dass 80 Prozent der Gesetze, die in Österreich beschlossen werden, von Brüssel vorgegeben werden, dann bedeutet das leider nicht, dass dort allein das Europäische Parlament diese Rechtsvorschriften verabschiedet – denn es entscheidet ja bestenfalls mit. Vielmehr bedeutet dies, dass in Brüssel keine Gesetzesinitiativen beschlossen werden, denen nicht der Rat der Europäischen Union, also der jeweilige aus den FachministerInnen der Mitgliedsstaaten zusammengesetzte EU-Ministerrat, vorher zugestimmt hat.

Man muss also die EU gar nicht wegen ihrer neoliberalen Politik, ihres Privatisierungswahns selbst bei der Daseinsvorsorge, ihrer Politik in Sachen Gen-Lebensmittel, Glühbirnenverbot, Alpen-LKW-Transit, Atomkraft oder wegen hanebüchener und aberwitziger EuGH-Urteile wie in Sachen freier Zugang zu Österreichs Universitäten oder vieler anderer Dinge hassen, es reicht ja dafür der Umstand, dass bei 80 Prozent der österreichischen Gesetzgebung Typen wie Berlusconi oder Orbán vorher mitgeredet und mitbestimmt haben, dass wir also nicht nur abstrakt von Brüssel, sondern ganz konkret auch von solchen Figuren fremdbestimmt werden. Ja, und dieser Gedanke ist für mich unerträglich – und das wird bei weitem nicht aufgewogen durch manche pro-homosexuelle Initiative oder durch Fortschritte im LSBT-Bereich, die wir Brüssel verdanken. Aber das Problem EU scheint sich jetzt – Gott sei Dank – eh früher als erwartet (vgl. Que(e)rschuss in den LN 3/2009, S. 20) „von selbst“ zu lösen. Sollte diese EU tatsächlich zerbrechen – es muss ihr niemand eine Träne nachweinen, ich werde es sicher nicht tun.

In diesem Zusammenhang hat es mich übrigens sehr gefreut, dass bei den Parlamentswahlen in Dänemark am 15. September unter den vier Parteien des siegreichen „roten Blocks“ „die Einheitsliste – die Rot-Grünen“ (Enhedslisten – de rød-grønne) den stärksten Stimmenzuwachs verzeichnen konnte. Sie verdreifachte ihre Mandate auf zwölf und ist jetzt sechsstärkste Partei im Folketing. Enhedslisten, ein Bündnis der extremen Linken (ja, in Dänemark sind die Grünen noch radikal links!), tritt vehement für den Austritt Dänemarks aus der EU ein.

Norwegen ist anders

Norwegen ist offenkundig in vielerlei Hinsicht anders: Nach dem Anschlag auf das Regierungsviertel in Oslo machten die Staatsbediensteten ihrem Beamtenethos alle Ehre, und die Bürokratie (muss ja kein Schimpfwort sein!) arbeitete trotz der widrigen Umstände – dreizehn von 18 Ministerien lagen praktisch in Trümmern, rund 2000 Ministeriumsbüros mussten in Ausweichquartiere übersiedeln – relativ unbeeinträchtigt weiter, was möglich war, da die EDV-Infrastruktur der Ministerien nicht in Mitleidenschaft gezogen worden war. Und es kam auch zu keinen Plünderungen, ja – es wurde nicht einmal irgend etwas gestohlen, obwohl in der Umgebung der Bombenexplosion rund eintausend Geschäfte beschädigt wurden. Vor allem Schaufensterscheiben gingen dabei zu Bruch, aber selbst die sündteuren Stücke in den zerborstenen Auslagen der Juwelierläden blieben unangetastet.

Und die NorwegerInnen reagierten mit einer Eintrittswelle in politische Parteien. Man will sich wieder verstärkt politisch engagieren. In Österreich reagiert man auf die Korruptionsskandale hingegen mit Politikverdrossenheit – drei Viertel der ÖsterreicherInnen interessiert Politik überhaupt nicht mehr, besagt eine aktuelle Umfrage. Dann darf man sich nicht wundern, dass es in der Politik so läuft, wie es eben läuft. Einmal in vier Jahren zur Wahl zu gehen und ansonsten nur daheim auf dem Sofa zu sitzen und passiv zuzuschauen, was die Politik so treibt, und nur blöd herumzumotzen reicht nicht. Wenn man was verändern will, muss man Energie und Zeit investieren und sich einbringen und engagieren. Das gilt gleichermaßen für die Lesben- und Schwulenpolitik.

Zwei Bemerkungen kann ich mir in diesem Zusammenhang nicht verkneifen: Während den Reisenden dank EU auf jedem Flughafen Zahnpastatuben und Hautlotionfläschchen mit mehr als 100 Milliliter Inhalt abgenommen werden, wiewohl man weiß, dass das ganze ohnehin Humbug ist, kann offenbar jeder problemlos tonnenweise bombenfähigen Kunstdünger im nächsten Raiffeisen-Lagerhaus kaufen und damit Massenmord und Milliardenschäden anrichten.

Und auch in Norwegen hat der polizeiliche Nachrichtendienst versagt: Man hatte Hinweise auf Breivik, aber denen wurde nicht nachgegangen – aus der üblichen Mischung aus Unfähigkeit, Schlamperei, Faulheit, und Voreingenommenheit in Hinblick auf die Bedrohungsszenarien. Ein weiterer Beweis dafür, dass die ganze verstärkte polizeiliche Überwachung, wie sie jetzt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner forcieren will, ziemlich sinnlos ist: Je mehr Informationen die Geheimdienste sammeln, desto überforderter und hilfloser sind sie bei der Sortierung und Auswertung des gesammelten Datenmaterials und Datenmülls.

Es gibt Alternativen

Und wenn man von allen etablierten Parteien nur angewidert ist, was ja durchaus verständlich ist, und daher keiner beitreten will, um sich dort zu engagieren, kann man ja selber eine neue gründen oder unkonventionelle, unverbrauchte Kräfte unterstützen. Auch dafür gibt es Beispiele, etwa den Einzug der Piratenpartei ins Berliner Abgeordnetenhaus bei der Wahl am 18. September.

Am radikalsten auf die Spitze hat es aber auch in dieser Hinsicht eine nordische Nation getrieben: In der isländischen Hauptstadt Reykjavík ging die als Spaß-Partei angetretene und erst ein paar Monate zuvor gegründete „Beste Partei“ (Besti flokkurinn) aus den Gemeinderatswahlen im Mai 2010 auf Anhieb mit knapp 35 % (!) als stärkste Partei hervor. Bürgermeister wurde ihr Spitzenkandidat Jón Gnarr, ein Schulabbrecher, Ex-Punk, Vater von fünf Kindern, bekennender Anarchist und Islands bekanntester Kabarettist und Comedian, der bis dahin mit Politik nicht das geringste am Hut hatte.

Es war ein harter Schlag ins Gesicht des politischen Establishments Islands, das durch die Finanzkrise total diskreditiert ist – drei private Großbanken hatten das Land 2008 in den Quasi-Staatsbankrott gestürzt (vgl. LN 5/2009, S. 24 ff). Auch die rot-grüne Regierung, die 2009 die für das Bankenfiasko verantwortliche konservative Regierung abgelöst hat, war über Gnarrs Erfolg geschockt, allen voran die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurðardóttir, die wohl um ihr Amt bangen muss, sollte Besti flokkurinn ihre Ankündigung wahrmachen und bei den nächsten Parlamentswahlen antreten. Denn die Amateurtruppe um Gnarr hat sich im ersten Jahr ihrer Amtszeit in Reykjavík in der Tat überraschend gut geschlagen – und in der Hauptstadt leben immerhin 60 % der Bevölkerung Islands. Insgesamt hat sich das Land wirtschaftlich stabilisiert, es geht wieder aufwärts. Symbol dafür ist das neue Konzert- und Opernhaus Harpa (Harfe) mit seiner aufregenden Glasfassade von Ólafur Elíasson. Das neue Wahrzeichen direkt am Hafen Reykjavíks wurde im August dieses Jahres trotz Krise und leerer Kassen fertiggestellt und eröffnet.

Gnarr koaliert übrigens mit der Sozialdemokratie. Seine einzige Bedingung an etwaige Koalitionspartner nach dem Wahlsieg war: Jedes zukünftige Mitglied der Stadtregierung müsse sämtliche Folgen aller fünf Staffeln der US-Serie The Wire gesehen haben. Woraufhin sich die SozialdemokratInnen die DVDs besorgten…

Ein wichtiges Verdienst Gnarrs ist, dass er mit seiner nicht ganz ernst gemeinten Kandidatur verhindert hat, dass – anders als in vielen anderen Ländern Europas – womöglich Populisten und Rechtsextreme aus der Frustration breiter Bevölkerungsschichten politisches Kapital schlagen konnten. Er hat den Unzufriedenen ein alternatives Angebot gemacht. Und mit ihm macht Politik auf jeden Fall wieder Spaß. Wider den tierischen Bierernst! Gemeinsam mit seinen MitstreiterInnen hatte er schon im Wahlkampf Tina Turners Song Simply The Best gecovert, um sein Programm unters Volk zu bringen (www.youtube.com/watch?v=xxBW4mPzv6E). Im August 2010 eröffnete Gnarr als Drag Queen den Gay Pride in der Oper von Reykjavík, die damals noch im alten Lichtspieltheater der Stadt, Gamla bíó, ihre Heimstatt hatte. Heuer übersiedelte Íslenska Óperan ins Harpa. Gnarr hat sein Auftritt im Fummel offenbar so gut gefallen, dass er heuer wieder als Drag Queen an der Parade teilnahm. Michael Häupl – sei kein Frosch, nimm dir ein Beispiel! Erfrischend auch, wie Gnarr auf mehr oder weniger intelligente Journalistenfragen mitunter mit einem knappen „Ja“ oder „Nein“ oder einem sympathisch entwaffnenden „Keine Ahnung“ antwortet. Ja, PolitikerInnen sind nicht allwissend, selbst wenn die meisten so tun, als wären sie es.