Vergleichende Anmerkungen zur Debatte über Europas Umgang mit der „islamischen Bedrohung“: Ist Österreich zu „liberal“ gegenüber religiösen Fanatikern? – Antwort aus der Schwulen- und Lesbenbewegung: „Ja, besonders gegenüber den katholischen!“

Am 1. Juli 2004 trat in Österreich ein neues Gleichbehandlungsrecht in Kraft. Damit wurde u. a. die EU-Richtlinien 78/2000 in österreichisches Recht umgesetzt (vgl. Abteilung „Antidiskriminierung“) und erstmals der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung gesetzlich verankert. Die Online-Zeitschrift Glocalist Review Nr. 39/2004 widmete dem Thema einen Schwerpunkt, für den ich diesen Beitrag beisteuerte.

Bei der Umsetzung der kontroversiell diskutierten „Homo-Ehe“ ist ein pragmatischer Zugang vonnöten: rechtliche Gleichstellung bei Anpassung an die spezifischen Lebenssituationen – diesen Ansatz der HOSI Wien argumentiere ich in einem Kommentar im Standard.  

Im Februar 2003 waren die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen und der ÖVP im Bund – nach den vorgezogenen Neuwahlen 2002 – gescheitert (vgl. LN 2/2003, S. 11 ff). Im Zuge ihrer nachfolgenden politischen Kurssuche meinte Alexander van der Bellen, damals grüner Bundessprecher, die Grünen sollten sich stärker „linksliberal“ positionieren, was ich in der digitalen Online-Zeitschrift Glocalist Review (Nr. 14/2004) kommentierte.

Anlässlich der geplanten Reform des Sexualstrafrechts kritisiere ich die Haltung zweier Organisationen, die sich im Begutachtungsverfahren vehement gegen das Verbot von pornografischen Darstellungen von Kindern, in diesem Fall 14- bis 18-Jähriger, ausgesprochen haben.

Die damalige ORF-Generaldirektorin Monika Lindner hielt es für „nicht angebracht“, eine „schwule“ Folge der Dating-Show „Dismissed“ nachmittags um fünf Uhr auszustrahlen. Das stachelte mich natürlich zum Protest an.

2002/03 war der EU-Verfassungskonvent damit beschäftigt, den Entwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa auszuarbeiten. Für die Ausgabe 8/2003 der digitalen Wochenzeitschrift Glocalist Review, die sich schwerpunktmäßig mit dem Potential dieser EU-Verfassung aus Sicht von NGOs beschäftigte, verfasste ich einen Beitrag.

In Oberösterreich vereinbarten 2003 ÖVP und Grüne ein Regierungsübereinkommen. Es war dies die erste schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Landesebene. Dass schlug insofern hohe Wellen, als die ÖVP damals im Bund mit der Haider-FPÖ koalierte. In der digitalen Wochenzeitschrift Glocalist Review Nr. 6/2003 kommentierten NGO-Vertreter, darunter ich, die schwarz-grüne Zusammenarbeit.