Putins Russland
Aufgrund von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine habe ich hier eine Übersicht über meine einschlägigen Texte zur Entwicklung der Lage der Menschenrechte von LSBT-Personen in Putins Russland zusammengestellt. Ich denke, sie zeigen sehr schön, wie sich das Land unter Putin in den letzten 20 Jahren systematisch immer mehr von einem semi-demokratischen zu einem autoritären und letztlich faschistischen Staat entwickelt hat. Alle, die es sehen wollten, haben es sehen können.
Diese Zusammenstellung soll das Auffinden und Nachlesen dieser Texte erleichtern, immerhin umfasst diese Sektion mit meinen diversen Beiträgen in den LAMBDA-NAchrichten schon mehr als 250. Als quasi „Nebenprodukt“ dieser Übung entstand ein Blog-Beitrag zum Thema, in dem ich diese Entwicklungen näher kommentiere und dabei auf die Kollaboration und nützliche Idiotie österreichischer PolitikerInnen näher eingehe.
Es begann mit dem Verbot von Pride-Demos…
Schleichend begonnen hat der Backlash – nach der Aufbruchsstimmung und der Entkriminalisierung der Homosexualität unter Präsident Boris Jelzin (1931–2007) in den 1990er Jahren – mit dem Verbot einer im Mai 2006 geplanten Pride-Parade in Moskau – siehe Beitrag in den LN 2/2006.
Über die teilweise dramatischen Ereignisse beim Versuch, die Parade dennoch abzuhalten, berichtete ich ausführlich in den LN 4/2006.
Ein Jahr später sollten sich die Ereignisse rund um die wieder nicht genehmigte Parade in Moskau wiederholen – siehe Bericht in den LN 4/2007.
Über den dritten Versuch ein Jahr später berichtete ich in den LN 4/2008. Hier ist auch ein kurzes Video über den Flashmob, mit dem die Sicherheitsbehörden genarrt wurde, zu sehen.
Im Jahr darauf war die Parade am Tag des Finales des Eurovision Song Contest geplant. Das weltweite Medieninteresse hinderte die Behörden jedoch nicht im geringsten daran, das Verbot durchzusetzen. Ich berichtete ausführlich in den LN 4/2009.
Den fünften Versuch 2010 ließ ich aus, eine Moskaureise ging sich zeitlich nicht aus. Stattdessen war ich in Wilna und Minsk – vgl. LN 3/2010.
Im Jahr darauf reiste ich wieder zum geplanten Pride nach Moskau, aber auch der 6. Versuch scheiterte, wie ich in den LN 3/2011 berichtete.
In den 2010er Jahren trat dann auch die russisch-orthodoxe Kirche (ROK) offensiver und ungenierter gegen LSBT-Rechte und -Paraden auf – auch im Ausland, wie ich in den LN 4/2012 berichtete. In derselben Ausgabe kritisierte ich in meinem Que(e)rschuss den wachsenden Einfluss der Religionen und ihre beängstigenden Allianzen, wenn es darum geht, gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern.
In der folgenden LN-Ausgabe vertiefte ich die Berichterstattung über diese besorgniserregenden Tendenzen. Die HOSI Wien hatte in diesem Zusammenhang das Unterrichtsministerium aufgefordert, der russisch-orthodoxen Kirche (ROK) in Österreich den Status einer staatlich anerkannten Religionsgemeinschaft abzuerkennen; vgl. Aussendung der HOSI Wien vom 14. 9. 2012. Zudem hatte die HOSI Wien – ebenfalls gemeinsam mit der Initiative „Religion ist Privatsache“ – dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eine ausführliche Sachverhaltsdarstellung übermittelt und eine Überprüfung verlangt, ob die ROK nicht als kriminelle Organisation einzustufen und zu verbieten sei, zumal sie alle Kriterien erfüllt, die gemäß § 278a StGB eine solche Organisation definieren; vgl. Medienaussendung am 10. Oktober 2012.
…und ging mit einem Informationsverbot weiter
Im Juni 2013 verabschiedete das russische Parlament antidemokratische und homophobe Gesetze, mit denen die Aktivitäten der Zivilgesellschaft und der LSBT-Bewegung massiv eingeschränkt wurden, wie ich in den LN 3/2013 (S. 33) berichtete. Das „Propaganda“-Verbot löste eine neue Welle homophober Gewalt aus – und eine weltweite Welle des Protests. Ich berichtete darüber in den LN 4/2013 bzw. 5/2013 sowie 4/2014, S. 24.
Die HOSI Wien forderte auch Konsequenzen für die anstehenden Olympischen Winterspiele in Sotschi, die ich auch am 18. November 2013 in einem „Kommentar der anderen“ im Standard formulierte.
Die Olympischen Spiele in Sotschi gerieten dann zu einem gigantischen PR-Desaster für Putin – und auch für das Internationale und das Österreichische Olympische Comité, wie ich in den LN 1/2014 in einem Beitrag und in meiner Kolumne berichtete.
Nach einer zweijährigen Pause war ich 2014 am Tag der geplanten CSD-Demo wieder in Moskau. Ich hatte jedoch weder 2012 noch 2013 etwas versäumt – alles wie gehabt, wie ich in den LN 3/2014 berichtete.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Tschetschenien
Die Lage von Lesben, Schwulen und Transgenderpersonen sollte sich kontinuierlich verschlimmern. Nach der Einschränkung der Versammlungsfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäußerung kam es 2017 in Tschetschenien zu veritablen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. In den LN 2/2017 beschäftigte ich mich damit ausführlich in einem Bericht und in meiner Kolumne, ebenso in der darauffolgenden Ausgabe 3/2017. Für den Standard vom 29. Jänner 2019 verfasste ich dazu einen „Kommentar der anderen“.